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Juni 2011
14.06.2011 Internetrecht
     
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Markus Kompa zeichnet die Geschichte des Internet in Deutschland seit 1996 nach und beschäftigt sich dabei besonders mit den drängenden Rechtsfragen, die es aufgeworfen hat und wie sie gelöst wurden: Von Links und rechtsfreien Räumen. Ein beschwerlicher und kurvenreicher Weg.

Die letzte große Bestandsaufnahme über die Entwicklungen im Internet stammt von John Walker und wurde 2004 bei Telepolis veröffentlicht.
Nachlese: Ende des Internet? 24.11.2007

Während Walker mehr die verlorene Unschuld des Internet beklagt, betrachtet Kompa den steinigen Weg der Rechtsprechung und die allmähliche Herausbildung eines Internetrechts, das nicht mehr von Zufälligeiten und regionalen Eigenheiten geprägt ist. Von Bedeutung sind dabei weniger die Fragen nach der strafrechtlichen als nach der zivilrechtlichen Haftung. Dort wo heftige Nutzungsgebühren für gewerbliche Schutzrechte, Schadensersatz und Unterlassungsansprüche drohen, kann es richtig teuer und für die Parteien existenziell werden. "Gutes Recht" kann nämlich kostspielig werden und sei es nur wegen der entstehenden Anwaltsgebühren.

Kompas Bestandsaufnahme über 15 Jahre ist unvollständig, parteiisch und darf das getrost sein. Bei der Lektüre merkt man einmal wieder, dass sich viel getan hat, seit das Internet zum Thema und Teil des Alltags geworden ist.
  

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Das nentdeckte Land (1996 -1998)

Das Klagelied vom "rechtsfreien Raum" erklang sofort, nachdem das Internet ernsthaft in den Blick von Politikern und Lobbyisten geriet. Ist es so etwas wie die Presse? Gibt es einen Gerichtsstand und wer haftet für die verbreiteten Inhalte? Ist der Zugangsprovider für sie verantwortlich? Kompas Stichworte blieben lange aktuell und sind es teilweise noch heute: Der "fliegende Gerichtsstand", der die zivilrechtliche Verfolgung gewerblicher Schutzrechte bei fast jedem inländischen Zivilgericht möglich macht, wird gerade wieder in Frage gestellt, Domänen unterliegen dem Namens- und Wettbewerbsrecht und die Haftung für Links hat ein ständiges Hin und Her in der Rechtsprechung erfahren. Dann herrschte auch noch der Browserkrieg und das erste Internet-Gesetzeswerk entstand, das IuKDG.
Markus Kompa, Das unentdeckte Land (1996 -1998), Telepolis 29.05.2011

Das Urheberrechts-Imperium schlägt zurück (1999-2001)
Werbung von Anwälten im Internet war nach Maßgabe des alten Standesrechts verboten. Danach schreit heute kein Hahn mehr. Auslobungen bei eBay sind verbindlich, auch wenn der erzielte Erlös ein ganz schlechtes Geschäft ist. Ende der Neunziger Jahre entstand der Ruf des Landgerichts Hamburg, besonders scharf gegen Urheberrechtsverletzungen und böse Links vorzugehen. Google verdrängte andere Anbieter und die Frage kam auf, ob der Betreiber einer Suchmaschine auch für das haftet, was sie findet und ausweist. Versteckte Inhalte (Mega-Tags), verbindliche Internetverträge, das Filesharing und die Überwachung der Internet-Kommunikation wurden zu herrschenden Themen.
Markus Kompa, Das Urheberrechts-Imperium schlägt zurück (1999-2001), Telepolis 29.05.2011

Schluss mit lustig! (2002 bis 2004)
Das Namensrecht, das Filesharing, die Linkhaftung und der Schutz von Persönlichkeitsrechten blieben weiter streitig und im Gespräch. Als neue Themen kamen die sozialen Netzwerke und die Dialer hinzu. Die Fragen nach der Zulässigkeit und den Grenzen für Zitate und Links sind erst heute weitgehend geklärt.
Zitat und Vorschaubild, 08.08.2010
Freiheit für Links, 24.04.2011
Markus Kompa, Schluss mit lustig! (2002 bis 2004), Telepolis 29.05.2011

Gefährliche Einrichtungen (2005 bis 2007)
Die Frage nach den Urheberrechten blieb und wurde neu aufgerollt anhand der Fotos von Speisen im Zusammenhang mit Kochrezepten im Internet. Außerdem zeigte das Netz eine starke Neigung zur Diskussion und Meinungsäußerung, wobei die Beiträge nicht immer ganz fein waren. Muss der Betreiber eines Forums die Beiträge kontrollieren? Darf ein journalistischer Beitrag Links zu rechtswidrigen Angeboten setzen? Auch der Missbrauch fremder Funknetze und das Second Life wurden zum Thema.
Markus Kompa, Gefährliche Einrichtungen (2005 bis 2007), Telepolis 29.05.2011

Das Netz ergreift Partei (2008 bis 2010)
Die jüngste Geschichte des Internet sieht Kompa schließlich von den Auseinandersetzungen um Websperren, die Onlinedurchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und die Stabilisierung von persönlichen Abwehr- und Gegenrechten geprägt.
Markus Kompa, Das Netz ergreift Partei (2008 bis 2010), Telepolis 29.05.2011

An den Schluss
... stellt Kompa folgende Erklärung: Der Autor verneigt sich vor allen tapferen Frauen und Männern, die in Sachen Internet den Rechtsweg beschritten und in wichtigen Fragen zu Ende gingen, um uns durch ihr Opfer Erkenntnis zu spenden!
 

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© Dieter Kochheim, 15.06.2011