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Februar 2009 |
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sittenwidrige Abofallen | Datenkrake BSI |
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Ihnen hat jetzt das OLG Frankfurt einen Riegel vorgeschoben.
Ihre Geschäftspraxis betrachtet das Gericht als arglistige Täuschung
Dem ist nichts hinzuzufügen.
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Völlig unerwartet regt sich bereits der erste Widerstand:
Die Kollegen beim BVerfG werden nicht arbeitslos.
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Anmerkungen | |||
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Cyberfahnder | |||
| © Dieter Kochheim, 11.03.2018 | ||||
Der
Nutzer könne nicht damit rechnen, dass bereits die Betätigung
eines Eingabe-Buttons zu einer dreimonatigen vertraglichen
Bindung führen soll. Der Sternchentext unter dem Eingabefeld, in
dem auf die Kosten hingewiesen wird, "genügt bei weitem nicht,
um einer Irreführung der Verbraucher entgegen zu wirken". Im
Gegenteil geht der Surfer aus Gewohnheit laut Gericht davon aus,
dass ein Sternchen am Eingabefeld "Bitte füllen Sie alle Felder
vollständig aus!" eher einen Hinweistext enthält, der darüber
informiert, welche Folgen es hat, wenn bestimmte Angaben
unterbleiben. In den konkreten Fällen sei überdies der
Sternchentext so gehalten gewesen, dass die ersten beiden Sätze
des Sternchentexts "geeignet sind, die Lesebereitschaft des
Internet-Nutzers erlahmen zu lassen." Dem Argument der
Beklagten, dass ja viele Kunden "kommentarlos" gezahlt haben und
sich daher wohl der Kostenpflichtigkeit bei Abschluss des
Vertrags im Klaren waren, folgte das OLG nicht. Diese Kausalität
vermochte es nicht zu erkennen. 
(2)
Unerwartete
Abonnements sind im Zusammenhang mit Klingeltönen, Internetdiensten und
zuletzt beim komfortablen Download 
18.02.2009: Neue Warnung von G-Data 
erweiterte Befugnisse ... geben (soll), Angriffe auf die
IT-Infrastruktur des Bundes abzuwehren 
(1)