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Heißes Geld
Geld, das in Zeiten spekulativer Devisen- oder Geldbewegungen von einem
in ein anderes Land in Erwartung kurzfristiger Gewinne fließt. In großen
Umfang können diese Kapitalbewegungen zu deutlichen Verzerrungen von
Wertpapierkursen, Zinsen oder Zahlungsbilanzen führen. Da das Kapital
nur kurzfristig zur Verfügung steht, wird es in der Regel noch schneller
aus einem Markt abgezogen als es in ihn hineinfließt mit der möglichen
Folge, dass der betroffene Markt einen Anpassungsschock erleidet.
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10-11-17
"Zehn Billionen US-Dollar an heißem Geld fließen derzeit in der Welt
herum, eine Billion mehr als zu Beginn der globalen Finanzkrise"
(2),
äußerte Chinas stellvertretender Finanzminister Zhu Guangyao laut Asia
Times
(3).
Pomrehn rechnet vor, was man damit alles anstellen könnte
(4).
Früher in Scheibenhausen war Kapital noch etwas, das langfristig in
Produktionsstätten, andere Unternehmen oder Projekte gesteckt wurde.
Hier geht es nur noch um den kurzfristigen Gewinn.
Zum Grausen.
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10-11-19
Am
29.04.2010 hat der BGH zwei Urteile im Zusammenhang mit urheberrechtlich
geschützten Inhalten im Internet verkündet. Die eine Entscheidung galt
den von Bildersuchen bekannten Vorschaubildern
(6).
Ihre Veröffentlichung sieht er zwar als Eingriffe in urheberrechtliche
Schutzrechte an, die aber unter dem Gesichtspunkt der Einwilligung
zulässig sein können.
Die zweite Entscheidung ist erst jetzt bekannt geworden und setzt der
ersten notwendige Grenzen
(7).
Es geht um Kartenmaterial, das der Anbieter mit Session-IDs
(8)
individualisiert hatte und das nur durch Deep Links erreichbar war
(9).
Deren Zulässigkeit hatte der BGH 2003 in der PaperBoy-Entscheidung
bestätigt
(10).
Ungeachtet ihrer Wirksamkeit sieht der BGH jetzt ein
urheberrechtswidriges öffentliches Zugänglichmachen eines Werkes darin,
wenn technische Schutzvorrichtungen - auch einfacher Art wie Session-IDs
- umgangen werden
(11):
Entscheidend ist allein, dass der Berechtigte überhaupt
Schutzmaßnahmen getroffen hat, die für Dritte als solche erkennbar sind.
(12)
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10-11-20
In 2010 hat
das BKA drei Studien veröffentlicht.
Die "qualitative Befragung" von Opfern des Menschenhandels
(13)
beruht auf 53 Interviews mit Betroffenen.
Zum Hintergrund: Durch das
Prostitutionsgesetz von 2001 ist die Heuchelei beendet worden, die
in der Sittenwidrigkeit der Prostitution einerseits und ihrer
Steuerpflicht andererseits bestand. Ihre Legalität wird umgrenzt und
geschützt von verschiedenen Strafvorschriften, zum Beispiel gegen die
institutionelle Ausbeutung (
§ 180a StGB), die ausbeuterische oder dirigistische Zuhälterei (
§ 181a StGB) und den Menschenhandel zum Zweck des sexuellen
Ausbeutung (
§ 232 StGB), wobei der Schutz der Entscheidungsfreiheit und vor
Gewalt und Zwang im Vordergrund steht. Diesen Schutz erweitert
§
233 StGB auch auf andere Arbeitsverhältnisse und wirtschaftliche
Abhängigkeiten, wenn sie der Sklaverei, Leibeigenschaft oder
Schuldknechtschaft vergleichbar sind.
Nach der bindenden EU-Richtlinie zugunsten von auswärtigen Opfern des
Menschenhandels
(14)
gilt für sie:
Um eine Entscheidung
über die Zusammenarbeit <mit den Behörden> treffen zu können und die Gefahren abzuwägen,
wird dem Drittstaatsangehörigen eine Bedenkzeit gewährt, während der er
sich erholen und dem Einfluss der Straftäter entziehen kann. Während der
Bedenkzeit gilt für den Drittstaatsangehörigen Folgendes:
das Opfer darf von den Behörden nicht abgeschoben werden;
dem Opfer werden Unterkunft sowie medizinische und psychologische
Betreuung gewährt
das Opfer erhält unentgeltlich Rechtsbeistand und es werden ihm
Übersetzungs- und Dolmetscherdienste zur Verfügung gestellt.
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Die
Erkenntnisse der Studie sind wenig überraschend: Je sensibler und
kenntnisreicher die Mitarbeiter der Polizei und in den Beratungsdiensten
mit den Betroffenen umgehen, desto bereiter sind sie zur Zusammenarbeit.
Dasselbe gilt für das Vertrauen, das die Betroffenen ihnen gegenüber
haben, und den Schutz, den sie bieten können.
Ich weiß
selber, dass es im Bereich der Prostitution schreckliche Schicksale gibt
und dass es vor allem den sprachunkundigen und häufig wenig gebildeten
Betroffenen sehr schwer fällt, Vertrauen zu Helfern und Polizisten
aufzubauen. Dass sie Opfer sind, macht sie aber nicht zu besseren
Menschen. Sie können mit ihrem Aussageverhalten und dem, was sie sagen,
ausschmücken oder verschweigen, ganz eigene Interessen und Ziele
verfolgen. Ob das die Studie immer hinterfragt, bezweifele ich.
Dessen ungeachtet gibt sie einen tiefen Einblick in die
Schattenseiten unserer Gesellschaft. Allein das schon ist wichtig.
Eine weitere Studie beschäftigt sich anhand von Fallstudien mit der NPD-Wahlmobilisierung und
der politisch motivierten Gewalt
(16),
wobei besonders auch statistische Methoden zum Einsatz kommen. Ihre
Aussagen sind eher quantitativ und hätten keiner wissenschaftlichen
Studie bedurft: Dort, wo die rechte Szene mobilisiert, bildet sich
bevorzugt auch eine Gegenbewegung (Antifa) und dann entsteht eine
Neigung zur Eskalation der Gewalt.
Die dritte Studie widmet sich anhand von 39 Interviews den Biographien
von Extremisten und Terroristen
(17)
und hat zum Ergebnis, dass ihre Entwicklungsgeschichten überwiegend von
dysfunktionalen Familienerfahrungen bestimmt sind. Wer hätte das
gedacht?
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Cybercrime 
November 2010
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Session-ID