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Markus
Kompa zeichnet die Geschichte des Internet in Deutschland seit 1996 nach und
beschäftigt sich dabei besonders mit den drängenden Rechtsfragen, die es
aufgeworfen hat und wie sie gelöst wurden:
Von Links und rechtsfreien Räumen.
Ein beschwerlicher und kurvenreicher Weg.
Die letzte große Bestandsaufnahme über die
Entwicklungen im Internet stammt von John Walker und wurde 2004 bei
Telepolis veröffentlicht.
Nachlese: Ende des Internet? 24.11.2007
Während Walker mehr die verlorene Unschuld des
Internet beklagt, betrachtet Kompa den steinigen Weg der Rechtsprechung
und die allmähliche Herausbildung eines Internetrechts, das nicht mehr
von Zufälligeiten und regionalen Eigenheiten geprägt ist. Von Bedeutung
sind dabei weniger die Fragen nach der strafrechtlichen als nach der
zivilrechtlichen Haftung. Dort wo heftige Nutzungsgebühren für
gewerbliche Schutzrechte, Schadensersatz und Unterlassungsansprüche
drohen, kann es richtig teuer und für die Parteien existenziell werden.
"Gutes Recht" kann nämlich kostspielig werden und sei es nur wegen der
entstehenden Anwaltsgebühren.
Kompas Bestandsaufnahme über 15 Jahre ist
unvollständig, parteiisch und darf das getrost sein. Bei der Lektüre
merkt man einmal wieder, dass sich viel getan hat, seit das Internet zum
Thema und Teil des Alltags geworden ist.
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Das nentdeckte Land (1996 -1998)
Das
Klagelied vom "rechtsfreien Raum" erklang sofort, nachdem das Internet
ernsthaft in den Blick von Politikern und Lobbyisten geriet. Ist es so
etwas wie die Presse? Gibt es einen Gerichtsstand und wer haftet für die
verbreiteten Inhalte? Ist der Zugangsprovider für sie verantwortlich?
Kompas Stichworte blieben lange aktuell und sind es teilweise noch heute:
Der "fliegende Gerichtsstand", der die zivilrechtliche Verfolgung
gewerblicher Schutzrechte bei fast jedem inländischen Zivilgericht
möglich macht, wird gerade wieder in Frage gestellt, Domänen unterliegen
dem Namens- und Wettbewerbsrecht und die Haftung für Links hat ein
ständiges Hin und Her in der Rechtsprechung erfahren. Dann herrschte
auch noch der Browserkrieg und das erste Internet-Gesetzeswerk entstand,
das IuKDG.
Markus
Kompa, Das unentdeckte Land (1996 -1998), Telepolis
29.05.2011
Das
Urheberrechts-Imperium schlägt zurück (1999-2001)
Werbung von
Anwälten im Internet war nach Maßgabe des alten Standesrechts verboten.
Danach schreit heute kein Hahn mehr. Auslobungen bei eBay sind
verbindlich, auch wenn der erzielte Erlös ein ganz schlechtes Geschäft
ist. Ende der Neunziger Jahre entstand der Ruf des Landgerichts Hamburg, besonders scharf gegen Urheberrechtsverletzungen und böse Links
vorzugehen. Google verdrängte andere Anbieter und die Frage kam auf, ob der Betreiber einer
Suchmaschine auch für das haftet, was sie findet und ausweist.
Versteckte Inhalte (Mega-Tags), verbindliche Internetverträge, das
Filesharing und die Überwachung der Internet-Kommunikation wurden zu
herrschenden Themen.
Markus
Kompa, Das Urheberrechts-Imperium schlägt zurück (1999-2001), Telepolis
29.05.2011
Schluss mit lustig!
(2002 bis 2004)
Das
Namensrecht, das Filesharing, die Linkhaftung und der Schutz von
Persönlichkeitsrechten blieben weiter streitig und im Gespräch. Als neue
Themen kamen die sozialen Netzwerke und die Dialer hinzu. Die Fragen
nach der Zulässigkeit und den Grenzen für Zitate und Links sind erst
heute weitgehend geklärt.
Zitat und Vorschaubild, 08.08.2010
Freiheit für Links, 24.04.2011
Markus
Kompa, Schluss mit lustig! (2002 bis 2004), Telepolis
29.05.2011
Gefährliche
Einrichtungen (2005 bis 2007)
Die Frage
nach den Urheberrechten blieb und wurde neu aufgerollt anhand der Fotos
von Speisen im Zusammenhang mit Kochrezepten im Internet. Außerdem
zeigte das Netz eine starke Neigung zur Diskussion und Meinungsäußerung,
wobei die Beiträge nicht immer ganz fein waren. Muss der Betreiber eines
Forums die Beiträge kontrollieren? Darf ein journalistischer Beitrag
Links zu rechtswidrigen Angeboten setzen? Auch der Missbrauch fremder
Funknetze und das Second Life wurden zum Thema.
Markus
Kompa, Gefährliche Einrichtungen (2005 bis 2007), Telepolis
29.05.2011
Das Netz ergreift Partei (2008 bis 2010)
Die jüngste
Geschichte des Internet sieht Kompa schließlich von den
Auseinandersetzungen um Websperren, die Onlinedurchsuchung, die
Vorratsdatenspeicherung und die Stabilisierung von persönlichen Abwehr-
und Gegenrechten geprägt.
Markus
Kompa, Das Netz ergreift Partei (2008 bis 2010), Telepolis
29.05.2011
An den Schluss
... stellt
Kompa folgende Erklärung:
Der Autor
verneigt sich vor allen tapferen Frauen und Männern, die in Sachen
Internet den Rechtsweg beschritten und in wichtigen Fragen zu Ende
gingen, um uns durch ihr Opfer Erkenntnis zu spenden!
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