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Ridiculously Loud Bike Horn May Be, 04.05.2012
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Dieses
Männer-Fahrrad bringt es auf 178 Dezibel.
Peter Mühlbauer, Hupenverbot. Das 178-Dezibel-Fahrrad "Hornster"
darf in Deutschland nicht benutzt werden, Telepolis 10.05.2012
Eine neue
Variante der Ramsonware manipuliert nicht nur das BIOS, sondern
verschlüsselt auch noch Dateien auf den angegriffenen Festplatten. Das
ist gemein.
Ukash/Paysafe-Trojaner verschlüsselt Dateien, Heise online
11.05.2012
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Eine
rührende Geschichte erzählt Birgit Gärtner über einen Hamburger, dem die
Entschädigung für eine Durchsuchung unter Federführung des
Generalbundesanwalts verweigert wurde.
Birgit Gärtner, Absurdes Theater, Telepolis
09.05.2012
Am 20.12.2007 stellte der Bundesgerichtshof (BGH) fest,
"eine
Strafverfolgungskompetenz des Generalbundesanwaltes und damit auch die
Zuständigkeit des Ermittlungsrichters des BGH" habe
"nicht vorgelegen".
Die Autorin nennt wenigstens das Datum der
Entscheidung. Und tatsächlich hat der BGH das fast so gesagt, wie sie es
zitiert:
...
für die angeordneten Zwangsmaßnahmen fehlt es an der
erforderlichen Strafverfolgungskompetenz des Generalbundesanwalts und
damit an der Zuständigkeit des Ermittlungsrichters des
Bundesgerichtshofs.
BGH, Beschluss vom 20.12.2007 - StB 12/07, 13/07 und
47/07, Rn 8
Ein Zitat
ist kein Plagiat, darum sollte es auch korrekt sein. Dem angeblichen
Zitat sah man die Schluderigkeit bereits deshalb an, weil die
öffentliche Quelle verweigert wurde. Da inzwischen alle sachlich begründeten
Entscheidungen des BGH veröffentlicht werden, fiel es nicht sonderlich
schwer, die richtige Quelle zu finden.
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Geradezu
seherische Fertigkeiten zeigte unlängst die Frau des Michael Buback.
1977 wurde der Generalbundesanwalt Siegfried Buback von Mitgliedern der
RAF ermordet. Für diese Tat muss sich Verena Becker derzeit vor dem OLG
Stuttgart verantworten. Augenzeugen, die von einer Frau auf dem
Täter-Motorrad berichtet haben, konnten die Beschuldigte bislang nicht
so richtig
belasten.
Ulf
G. Stuberger, Woran erkennt man eine Frau? FAZ
06.07.2011
Michael
Buback ist der Sohn des Ermordeten und Nebenkläger in dem laufenden Strafprozess.
In einem Sicherstellungsprotokoll des BKA ist er
auf einen Gipsabdruck einer Fußspur aufmerksam geworden, die in
unmittelbarer Nähe des Fundortes vorgefunden wurde, an dem die Täter das
Tatmotorrad abgestellt hatten. Laut der kriminaltechnischen Abteilung
des BKA wird der Gipsabdruck einem Schuh der Größe 40 zugerechnet.
Verena Becker, von der Michael Buback vermutet, dass sie die tödlichen
Schüsse auf seinen Vater abgefeuert haben könnte, hat ebenfalls
Schuhgröße 40, wie in dem Prozess auf Anfrage Bubacks vom vorsitzenden
Richter angegeben wurde.
Marcus Klöckner, Mord an Siegfried Buback: Gibt es
einen Fußabdruck vom Schützen? Telepolis 23.04.2012
Siehe auch:
Fußspur
zum Buback-Mord, 26.04.2012
Die
Damenschuhgröße 40 ist statistisch etwas unterdurchschnittlich vertreten, aber
keineswegs ungewöhnlich. Aus ihr alleine wird man keine Täterschaft
ableiten können.
Jetzt streiten sich die Beteiligten darüber,
welche Bedeutung die Fußspur überhaupt haben kann, zumal sie
zwischen 10 und 15 Metern abseits des Ortes <gesichert wurde>,
an dem das Motorrad abgestellt wurde. Die weise Erklärung kommt von
Frau Buback:
"Auch Terroristen haben menschliche Bedürfnisse. Die vermutlich
weibliche Person mit der Schuhgröße '40' ist am Bachrand auf Toilette
gegangen."
Wilhelm von
Ockham hat einst sinngemäß gesagt:
1. Von mehreren möglichen Erklärungen ein und desselben Sachverhalts
ist die einfachste Theorie allen anderen vorzuziehen.
2. Eine Theorie ist einfach, wenn sie möglichst wenige Variablen und
Hypothesen enthält, die in klaren logischen Beziehungen zueinander
stehen, aus denen der zu erklärende Sachverhalt logisch folgt.
Ockhams Rasiermesser
Frau
Bubacks Spekulation wäre deshalb bereits als ernsthafte These untauglich.
Trollen lässt sich hingegen auch mit haltlosen Annahmen, wie die weitere
Prozessgeschichte zeigt.
Marcus Klöckner, Fall Verena Becker: Auch der Turnschuh
ist verschwunden, Telepolis 12.05.2012
Ohne
Vergleichsstücke vom Verdächtigen ist natürlich jeder noch so schöne
Fußabdruck unbrauchbar. Michael Buback meint dazu:
Es kommt hinzu, dass man auch bei größter juristischer
Spitzfindigkeit nicht wird behaupten können, ich hätte Kontakt gesucht
zum Gipsabdruck der Fußspur, dessen Aufenthaltsort mir nicht einmal
bekannt ist, und ich hätte die Spur dahingehend beeinflusst, dass sie
meine irrige Meinung, wonach eine Frau beim Karlsruher Anschlag
tatbeteiligt gewesen sei, unterstützt.
Daher weht der Wind: Der Nebenkläger sieht sich
zunehmend Vorwürfen der Manipulation ausgesetzt und wehrt sich bissig.
Das ist ein starkes Signal dafür, dass Verena Becker ein Freispruch "droht".
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14.05.2012
Mit dem
Merksatz, dass dann mit dem planvollen Abschluss von
Lebensversicherungen
die
Leistungswahrscheinlichkeit gegenüber dem vertraglich vereinbarten
Einstandsrisiko signifikant erhöht wird, wenn die Täter vorhaben,
alsbald mit gefälschten Todesbescheinigungen die Versicherungsfälle
herbeizuführen, hat der BGH einige Aufmerksamkeit hervorvorgerufen
(1).
Das besonders deshalb, weil er in diesen Fällen einen vollendeten Betrug
sah, weil die Kalkulationsgrundlagen zum Versicherungsrisiko von den
Tätern planvoll unterlaufen werden, so dass die Einnahmen von
Versicherungsprämien kein angemessenes wirtschaftliches Verhältnis zu
den schnell drohenden Versicherungsleistungen boten.
Das
sah das BVerfG anders
(2)
und kassierte den Beschluss, weil eine verfassungswidrige Überdehnung
vorliege und der BGH zu weit gegangen sei, weil er jedes unredliche
Verhalten entgegen den Grundsätzen des Vermögensstrafrechts der
Strafbarkeit ausgesetzt habe.
Damit ging
die Sache zurück an den BGH, der jetzt trotzig reagiert hat
(3).
Dann sind die unlauteren Handlungen der Täter eben keine Betrügereien,
sondern Ausführungstaten, die im Zusammenhang mit der terroristischen
Vereinigung stehen, die die Täter gebildet haben. Das jedenfalls hatte
das BVerfG nicht beanstandet.
Die
rechtsprecherische Episode von der signifikanten Erhöhung des
Einstandsrisikos ist damit jedenfalls vom Tisch.
(1)
Erhöhung
der Leistungswahrscheinlichkeit, 31.01.2010;
BGH, Urteil vom 14.08.2009 - 3 StR 552/08, Rn 155
(2)
Bezifferung und Darlegung eines Mindestschadens, 08.01.2012;
BVerfG, Beschluss vom 07.11.2011 - 2 BvR 2500/09,
1857/10, Rn 162 ff;
(3)
BGH, Beschluss vom 11.04.2012 - 3 StR 552/08
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Das
Wissen und die Ahnungen vieler Experten sind in die jüngste Studie
eingeflossen, die
jetzt in
englischer Sprache veröffentlicht hat. Sie stellt die Frage, welche
Entwicklungen die Cybercrime in den nächsten zehn Jahren, also bis zum
Jahr 2020 nehmen wird.
, Prospective
Analysis on Trends in Cybercrime from 2011 to 2020, McAfee
08.02.2012
Echte
Neuigkeiten liefert die Studie nicht. Sie macht eher eine Fortschreibung
der aktuellen Tendenzen und erwartet noch mehr Abhängigkeiten vom
Internet, mehr DDoS-Angriffe und Erpressungen, mehr persönliche
Ausspähungen und mehr Missbräuche von Informationen in Sozialen
Plattformen, insbesondere durch unbedarfte Äußerungen von Kindern.
Dazu hätte
es keiner aufwändigen Studie bedurft, zumal ihr Aussagewert sowieso
fragwürdig ist. Vor der Entwicklung leistungsfähiger Browser hätte
niemand mit der heutigen Bedeutung des Internets gerechnet, vor Google
nicht mit der heutigen Effektivität von Suchmaschinen, vor OpenOffice
nicht mit der Konkurrenzfähigkeit von Open Source, vor Wikipedia nicht
mit der Informationsmacht von nicht kommerziellen Anbietern.
Die Beispiele ließen sich mit FaceBook, eBay und
vielen anderen fortsetzen. Genau daran mangelt es der Studie. Sie kann
Entwicklungslinien benennen und verlängern, nicht aber die Parameter,
die in der Vergangenheit immer wieder zu neuen Tendenzen und
Entwicklungen geführt haben. Ohne spiritistische Fähigkeiten war
vorherzusehen, dass Malware auf mobilen Telefonen auftauchen wird, wenn
sie zum Medium für Geldgeschäfte werden und eine Leistungsstärke
aufweisen, die der anderer Computer nicht nachsteht. Das MacOS war
nur deshalb lange Jahre frei von Malware, weil es ein Nischenangebot
war. Dasselbe droht jetzt Linux.
Noch schlimmer ist die westliche Philosophie,
was Netzsicherheit ist. Sicher ist danach alles, was verschlüsselt ist.
VPN, MPLS und Zertifikate ersetzen danach die physikalische
Netzkontrolle. Das mag für die übermittelten Inhalte sogar gelten, nicht
aber für die Stabilität der Übermittlung selber. Alles, was im eigenen
Netz geschieht, ist sicher und vertrauenswürdig. So gedacht könnte man
auch auf Schotten in Schiffen gegen Wassereinbruch verzichten.
Die
technischen Entwicklungen lassen sich erahnen, ihre Auswirkungen schon
fast nicht mehr. Insoweit ist die Frage nach der Cybercrime im Jahr 2020
nicht anspruchsvoll, sondern illusorisch, zumal ganz wesentliche Fragen
von weichen Faktoren abhängen. Also zum Beispiel davon, wie sich die
mächtigen Staaten im früheren Ostblock bei der Strafverfolgung
aufstellen, wenn ihre eigenen Volkswirtschaften vermehrt von der
Cybercrime bedroht werden. Oder dann, wenn im Zahlungsverkehr Embargos
eingeführt werden, weil die legalen Zahlungsströme gegenüber den
kriminellen unbedeutend werden.
Nach
diesen Maßgaben verfehlt die Studie zwar ihr Thema, ist sie aber nicht
wertlos. Dadurch, dass sie Entwicklungslinien benennt und fortführt,
schärft sie auch den Blick darauf, wo Handlungsbedarf besteht. Diese
Signale sollten aufgenommen und strategisch hinterfragt werden.
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