 
In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift Chip
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beschäftigt sich Felix Knoke mit der Frage, welche
Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei in sozialen Netzwerken und
namentlich bei Facebook zustehen. Knoke ist ein ständiger Besucher des
Cyberfahnders
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und ist bei seinen Recherchen auf die Präsentation über die
Ermittlungen im Internet
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gestoßen. Ende Juni stand ich ihm Rede und
Antwort. Dabei heraus gekommen sind das Schaubild links und einige Zitate:
„Polizisten dürfen unter bestimmten Umständen Tarnidentitäten im Netz
annehmen und über ihre Identität lügen“, so „Cyberfahnder“ Dieter
Kochheim, Experte für Computerkriminalität sowie
Staatsanwalt in Hannover (cyberfahnder.de).
„Jeder Verdacht auf eine Straftat rechtfertigt
die Einrichtung von Fake-Accounts und die
Kommunikation mit anderen Beteiligten,
auch wenn es dadurch zu einer gewissen
Vertrautheit kommt.“
Für Stichproben und kurze Eingriffe genügt
bereits die Zustimmung der Staatsanwaltschaft.
Anmeldungen in Foren oder geschlossenen
Usergruppen wertet das Bundesverfassungsgericht
als oberflächlich, „denn
niemand kann im Internet davon ausgehen,
nicht belogen zu werden oder sich über die
Identität des Partners sicher zu sein“, erläutert
Kochheim.
Knoke hält
sich mit eigenen Meinungsäußerungen zurück und lässt meine Aussagen und
die anderer Befragter nebeneinander stehen. Auf die Frage,
darf sich
ein Steuerfahnder zu
„Recherchezwecken“ mit mir anfreunden?, antwortet
zum Beispiel der Rechtsanwalt Christian Solmecke:
Eher nicht.
Damit würde die Behörde ihr Vertrauen ausnutzen, um an Daten zu gelangen,
die sie ansonsten nicht erhalten würde.
Das wäre ein Verstoß gegen das Recht
auf informationelle Selbstbestimmung.
Darin zeigt sich das Problem bei der Verallgemeinerung juristisch
filigraner Fragen. Solmecke hat Recht damit, dass das BVerfG als Grenze
zeichnet, wenn die staatliche
Stelle bei der Kommunikation
ein
schutzwürdiges Vertrauen des Betroffenen in die Identität und die
Motivation des Kommunikationspartners ausnutzt, um persönliche Daten zu
erheben, die sie ansonsten nicht erhalten würde
(5).
Unterhalb dieser Schwelle betrachtet das BVerfG die legendierte
Kommunikation hingegen als zulässig
(6).
Auch die Aussagen in der zitierten Tabelle <
links> bedurften einiger wechselseitiger E-Mails, bis wir beide mit
ihnen einverstanden waren.
Die Aussagen in der Präsentation
(4)
sind noch sehr plakativ. Sie dienten einem Vortrag und können deshalb
keine feinen Verwurzelungen und Argumentationslinien nachzeichnen. Das
habe ich mit dem Arbeitspapier über die Ermittlungen im Internet
nachgeholt, das die ganze Breite der verschiedenen - auch verbotenen -
Methoden aufzeigt:
Dieter
Kochheim, Verdeckte Ermittlungen im Internet,
27.07.2011.
Dem Aufsatz
geht es darum, die Möglichkeiten und Grenzen aufzuzeigen, um einer
allgemeinen Verunsicherung bei Staatsanwälten und Polizisten entgegen zu
wirken
(7).
Dazu muss auch gesagt, was nicht erlaubt ist <
Tabelle: Ermittlungsmaßnahmen im Überblick>.
In den knapp zwei Wochen seit seiner
Veröffentlichung ist der Aufsatz 172 Mal abgerufen worden. Die
Reaktionen sind bislang sparsam. Eine Ausnahme bildet Felix Knoke, der
am 02.08.2011 schrieb:
Die Stellungnahme hab ich natürlich längst verschlungen!
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August 2011
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Ankündigung Chip 9/2011