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Ermittlungen

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zurück zum Verweis zur nächsten Überschrift Ermittlungen im Internet. Vorratsdaten. Onlinedurchsuchung
November 2011
verdeckte Ermittlungen gegen die Cybercrime
Optionen und Legenden im Umfeld gewandelter Erscheinungsformen.
Beweisverwertungsverbote
Rechtsprechungsübersicht und das Problem der legendierten Kontrollen.
September 2011
Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken
Der Cyberfahnder wendet sich gegen das Polizeiverwaltungsrecht und fordert einen strafverfahrensrechtlich sauberen Einsatz von Verdeckten Ermittlern.
Ermittlungen bei Facebook & Co.
Bericht in der Zeitschrift Chip über die Möglichkeiten und Grenzen der Ermittlungen in sozialen Netzen.
Juli 2011
Verdeckte Ermittlungen im Internet
Überblick über die Voraussetzungen der Ermittlungsmaßnahmen im Internet
Januar 2011
Grundsätze im Strafverfahren
Cyberfahnders Basics.
13.11.2011
Das Strafverfahrensrecht ist ein durchgängiges Thema im Cyberfahnder, das meistens nur punktuell behandelt wurde. Die Ausführungen über die Eingriffsrechte im Stadium der Vorermittlungen, die Geltung von Beweismitteln und kriminalistischen Erfahrungen sowie die Auseinandersetzung mit einigen Grundlagen des Strafverfahrensrechts behandeln diese Themen nicht als Episode, sondern von den Grundsätzen her.
 
 
Netzpolitik
Vorratsdatenspeicherung, Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung
 

Mein erstes Arbeitspapier überhaupt entstand 1995 unter dem Titel "Durchsuchung in Wirtschaftsstrafsachen" ( Dieter Kochheim, Durchsuchung in Wirtschaftsstrafsachen, Faksimile von der Ausgabe vom 25.05.1996 [21,8 MB]). Die Materialsammlung zu den strafprozessualen Eingriffsmaßnahmen hätte zwar zu einer Art Handbuch für das Ermittlungsrecht werden können, ist aber nie aus den Startlöchern herausgekommen: .

Die erste umfassende Auseinandersetzung mit dem aktuellen Strafverfahrensrecht leistet das Arbeitspapier über die Verdeckten Ermittlungen im Internet. Es hat das Interesse des Publikums getroffen und wurde inzwischen 2.000 Mal abgefragt. Damit hat es das Arbeitspapier Cybercrime auf den Platz 3 verdrängt.

Auch die größeren Beiträge zum Strafverfahrensrecht ( links) betreffen vor allem die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Cybercrime und im Internet. Im Zusammenhang mit der Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken reagiere ich auf die Irritationen, die ich in der Ermittlungspraxis mit dem Standpunkten verursacht habe, dass ich den Nicht offen ermittelnden Beamten - NoeP - auf klar umgrenzte Ermittlungsaufträge beschränke und alle weiter gehenden personalen Ermittlungen dem Recht der Verdeckten Ermittler unterwerfe. Einer der wesentlichen Gründe dafür ergibt sich aus dem Aufsatz über die Beweisverwertungsverbote. Die Rechtsprechung zu den Richtervorbehalten wird immer pingeliger und ich will vermeiden, dass die Strafverfolgungspraxis blinden Auges in Verwertungsverbote rennt, die vermeidbar sind. Der aktuelle Aufsatz über die verdeckten Ermittlungen gegen die Cybercrime widmet sich besonders den Legenden, mit denen Kriminelle und Strafverfolger gleichermaßen im Internet agieren. Zwischen dem Verschweigen der eigenen Identität und dem Aufbau einer nachprüfbaren Legende einschließlich Lebenslauf klafft eine große Lücke.
 

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September 2011
Magazin zum Weltgeschehen
Besondere Meldungen aus den Naturwissenschaften und über Skimming an Fahrkartenautomaten, einen Pranger gegen Kinderpornographie sowie über Stuxnet's Nachfolger.
April 2011
Freiheit für Links
Nachrichten und Kommentare zur dualen Welt (April 2011).
Februar 2011
fragile Netze
Ausfallsicherheit und topographische Optimierung von Netzen.
August 2010
Kampf ums Internet
Widerstreitende Interessen erfordern eine klare Linie in der Netzpolitik.
Internet-Reset
Forderungen des DBK zur Bekämpfung der Cybercrime.
Juli 2010
sichere Internetzonen
Die Einführung von DNSSEC ist ein richtiger, aber nicht abschließender Schritt.
Juni 2010
Datenschatten
Über den Umgang mit der offenen Überwachung und den Spuren in der Informationsgesellschaft.
Mai 2010
IP-Adressen ohne Beweiswert
Manipulierte Zieladressen im Internet.

13.11.2011
Unter dem allgemeinen Thema "Ermittlungen" behandele ich häufig auch Fragen, die mit der Netzpolitik und den Forderungen nach Freiheit und Netzneutralität verbunden sind. Sie bilden eigentlich ein eigenes Themenfeld und berühren auch das Thema Cybercrime.

Die Nähe zum Strafverfahrensrecht beruht auf der Popularität, die die Netzpolitik und das Strafverfahrensrecht in der Öffentlichkeit genießen. Böswillig gesagt: Die publizierte Öffentlichkeit und viele der politisch Verantwortlichen widmen sich eher den Fragen, wie die Strafverfolgung reguliert und begrenzt werden kann, als denen, was Cybercrime ist, welche Gefahren sie birgt und wie sie bekämpft werden kann. Gegen das Große Schnarren muss man schon ziemlich laut und provokativ werden, um überhaupt gehört zu werden. Das habe ich bei Spiegel online getan ( Felix Knoke, "Mit 'Quick Freeze' droht ein Überwachungsstaat", Spiegel online 14.01.2011) und das sicherte mir das ganze Jahr 2011 hindurch die Aufmerksamkeit des Aktionsbündnisses Freiheit statt Angst. Der Artikel von Mühlbauer, auf den die Kläffer das Bündnis Bezug nimmt ( Peter Mühlbauer, Wo und wie der Bayerntrojaner zum Einsatz kommt, Telepolis 03.03.2011) ist von besonderer Güte. Ich wusste vorher nicht, dass die Richter-Skala für die sachliche Durchdringung und journalistische Bewertung von nicht immer einfachen Themen auch Minuswerte im mehr als einstelligen Bereich kennt.

Die technischen Grundlagen der Telekommunikation und des Internet habe ich soweit behandelt, wie es nötig war. Zuletzt wurden die Grundlagen in dem Arbeitspapier Netzkommunikation angesprochen. Eine Bestätigung gibt der Bericht über die fragilen Netze.
 

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Oktober 2011
Großes Schnarren gegen Staatstrojaner
Wenn die Entrüstungsmaschine angelaufen ist, dann gibt es keine Chance mehr für differenzierte Betrachtungen.
März 2011
Bestandsdatenauskünfte und Rechtsschutzverweigerung
Vorratsdaten, Onlinedurchsuchung und Quellen-TKÜ.
Februar 2011
der "Wäh!"
Vorratsdaten: Datenschutz begrenzen, um anderen Grundrechten und Staatsaufgaben eine Chance zu geben.
Januar 2011
Landshut Stalker
Weitsichtiger Beschluss des LG Landshut zur Quellen-TKÜ.
Auslandskopfüberwachung
Überwachung ausländischer Endgeräte und von Auslandsverbindungen.
wirre Argumentation
Die Entrüstung über den Cyberfahnder schafft eine weitere Aufmerksamkeitsspitze.
Vorratsdaten. Interview
Böse Kommentare auf mein Interview bei Spiegel online.

13.11.2011
Über die vorgeschriebene, über kaufmännische und technische Notwendigkeiten hinausgehende Speicherung von Verkehrsdaten habe ich genug gesprochen. Jedes weitere Wort wäre zu viel und lächerlich.

Aktuell ist die Entrüstung über die Quellen-TKÜ.

Über die Onlinedurchsuchung als solche redet keiner mehr.

Insoweit gilt: Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht. ( Heinrich Heine, Nachtgedanken).
 

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© Dieter Kochheim, 13.11.2011