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Drei
Dezember-Monate begleitete der Cyberfahnder in den zurückliegenden
Jahren mit Meldungen, die in seinem
ersten Konzept überhaupt nicht vorgesehen waren. Erst im Juni 2007
bekamen sie einen eigenen Platz in einer fortlaufend erweiterten Datei.
Sie waren zunächst nur Fundstücke, die in den grundlegenden
Beiträgen der ersten Phase keinen Platz hatten.
Das hat sich geändert. Seit Juli 2008 erhalten die Meldungen eigene
Seiten und behandeln immer ausführlicher einzelne Aspekte, Probleme und
abgeschlossene Themen. Der Cyberfahnder wandelte sich dadurch vom reinen
Informationsportal auch zu einem Meldungsdienst. Dadurch ist er
sicherlich attraktiver und aktueller geworden, was auch eine Kehrseite
hat:
Er verlangt erheblich mehr Aufwand und Engagement.
Im ersten
Jahr seines Erscheinens widmete sich der Cyberfahnder den grundlegenden
Fragen nach der Physik des Internets, den Erscheinungsformen der
Cybercrime und der rechtlichen Bestandsaufnahme. 2007 war zugleich das
Jahr, in dem sich große Neuerungen ankündigten. Vorne weg die
Vorratsdatenspeicherung und andere Änderungen in der StPO und ihr
folgend die Onlinedurchsuchung, deren
Möglichkeit ich im großen Lauschangriff gesehen habe.
2008 sprach
das BVerfG zwei Machtworte im Zusammenhang mit der Onlinedurchsuchung
und der Vorratsdatenspeicherung. Das beflügelte zwar die öffentliche
Diskussion um diese Eingriffsmittel, nicht aber den Gesetzgeber. Das
schärfere Klima wird auch in den Dezember-Meldungen des Cyberfahnders
aus 2008 deutlich.
Hingegen
wirkt der Dezember 2009 merkwürdig ruhig. Noch hatte das BVerfG nicht
abschließend über die Vorratsdatenspeicherung entschieden. Es ist eine
Ruhe vor dem Sturm.
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Mit
Nachdruck wurde die
StPO-Reform durch die parlamentarischen Instanzen getrieben, die am
01.01.2008 auch tatsächlich in Kraft trat. Ihr Kernstück war die
Verpflichtung zur
Vorratsdatenspeicherung, die mit einem Vorlauf am 01.01.2009 wirksam
werden sollte. Die meisten Änderungen betrafen Regeln, die schon von der
Rechtsprechung entwickelt worden waren, vor Allem die
Schwellengleichheit, der
Kernbereichsschutz und die
Mitteilungspflichten. Die
Onlinedurchsuchung (
Bundestrojaner) war noch nicht vorgesehen, wohl aber die wenig
beachtete
Onlinedurchsuchung light (Ferndurchsuchung von Datenträgern). Dafür
war der Streit um dynamische IP-Adressen und die Ermächtigungsgrundlage
für ihre Abfrage in vollem Gange (
-Unfug).
McAfee
sprach erstmals vom
Cyberwar
und der seit April 2007 bestehende Cyberfahnder hatte seine Erklärungen zu den
Kabeln und Netzen, ihren Betreibern ( autonome Systeme und Tiers)
und zum
Mobilfunk
abgeschlossen.
Meldungen im Dezember 2007, Teil 1
Meldungen im Dezember 2007, Teil 2
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Auch im
Dezember 2008 fielen
Seekabel aus.
McAfee
warnte vor der zunehmenden
virtuellen Kriminalität, die
neue Form des Phishings hatte sich etabliert, die
Malware wurde zunehmend komplexer und der Cyberfahnder befasste sich
mit der
Strafbarkeit des Skimmings und hatte dazu auch schon die
§§ 152a,
152b StGB entdeckt. Auch den klassischen
Trickbetrügern wurde eine Meldung gewidmet.
Am
27.02.2008 stoppte das BVerfG die geheimdienstrechtlichen Vorschriften
zur
Onlinedurchsuchung und schon am
11.03.2008 beschränkte es die Ausführung der
Vorratsdatenspeicherung auf Auskünfte im Zusammenhang mit
besonders schweren Straftaten nach Maßgabe des
§ 100a Abs. 2 StPO. Es folgte die Zeit unsäglicher Sondererhebungen
und -berichte. In der
politischen Diskussion blieben die Vorratsdaten ein bevorzugtes
Thema. Wir feierten nicht nur
25 Jahre Volkszählungsurteil, sondern auch die Hatz eines
unbrauchbaren Gesetzes durch die parlamentarischen Instanzen: Das
BKA-Gesetz. Jedenfalls wurde
Christian Klar am 19.12.2008 aus der Haft entlassen.
Der Ton des
Cyberfahnders hatte sich verschärft, wie man deutlich am Zynismus und
den immer böser werdenden Kommentaren merkt.
Meldungen im Dezember 2008
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Im Monat
zuvor war das erste Arbeitspapier Skimming erschienen und der
Cyberfahnder wirbt dafür. Er entdeckte die
eurasischen Verbindungen, berichtete über die
Internet-Anbindung Ostafrikas und es erschien der
erste Newsletter.
McAfee
berichtete über
Schwachstellen in der Internet-Telefonie.
Den
Dezember 2009 trübt kein neues Gesetz und auch die politischen
Diskussionen sind weihnachtlich ruhig.
Das wirkt sich auch auf die Äußerungen des Cyberfahnders aus, die
insgesamt versöhnlicher klingen.
Meldungen im Dezember 2009
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Nach
zutreffender Kritik am Erscheinungsbild des Cyberfahnders habe ich im
Mai 2010 das Layout umgestellt. Er präsentiert sich seither blau, zeigt
sich mit mehr Grafiken und in klarerer Gestalt.
Die Webseiten im Cyberfahnder sind jedoch starre HTML-Dateien. Die
alten wurden deshalb nur dann umgestaltet, wenn sie der Navigation
dienen, also Themen zusammen fassen. Sie bleiben also grün (eine
Fehlentscheidung beim Start, für die ich eine Erklärung habe, die aber
nichts zur Sache beiträgt).
Überarbeitet
wurde auch das
Lexikon.
Es ist jetzt auf dem Stand August 2009. Die Arbeit daran zeigt mir, dass
der Cyberfahnder immer tiefer in Rechtsfragen und Details eingetaucht
ist. Das hätte ich mir anfangs überhaupt nicht getraut.
Der
Rückblick auf die Dezember-Ausgaben des Cyberfahnders ist zugleich auch
der auf eine persönliche Entwicklungsgeschichte. Erfahrungen aus dem
Wirtschaftsstrafrecht und dem IT-Management brachte ich mit und hatte
schon 2006 angefangen, mich mit dem Phishing und den Schwachstellen der
IT-Sicherheit zu befassen. Diese Beiträge wurden im April 2007 in den
Cyberfahnder aufgenommen und durch die weiteren grundlegenden Beiträge
ergänzt. Ohne Erfahrungen im Wirtschaftsstrafrecht wären die Aufsätze
über
Vermögenstransfers und die
Hawala
nicht denkbar gewesen.
Praktische
Erfahrungen mit der
Organisierten Kriminalität gewann ich erst seit Anfang 2007. Davon
profitierte sehr schnell der Cyberfahnder, weil ich mich mit Fragen der
schweren
Kriminalität, den
geheimen
Ermittlungen und der
Onlinedurchsuchung auseinander gesetzt habe.
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Nicht
nur das Layout hat sich gewandelt. Der Cyberfahnder ist analytischer
geworden und kann sich dabei auf seine
gewonnenen Arbeitsergebnisse zurück lehnen. Die Bestandsaufnahme ist
abgeschlossen und die verbliebenen Lücken können auch von anderen
geschlossen werden.
Wieder
ist Ruhe vor dem Sturm. Der Gesetzgeber wird sich endlich entscheiden
müssen, ob er den Kampf gegen die Kriminalität aufnehmen will oder
nicht. Das betrifft besonders die Vorratsdatenspeicherung, die quer
durch alle Kriminalitätsformen nötig ist, weil die Täter nicht in
Hochachtung vor liberalen Bedenken auf die Telekommunikation und das
Internet verzichten werden. Die zweite politische Entscheidung, die
aussteht, ist die nach der Strafverfolgung der Cybercrime und der Abwehr
des Cyberwar. Ich erwarte noch genug Dummheiten, über die ich mich
aufregen kann.
Sich
aufzuregen, ist das eine Grundlage für ein Projekt wie dem Cyberfahnder?
Mir ist schon gesagt worden, dass man bei den Vorträgen anderer Juristen
eher eingeschlafen ist und dass ich in der Rolle des Cyberfahnders
kantig bin und anecke. Das kann auch abschrecken und das besonders dann,
wenn ich schimpfe. Andererseits gibt es kein Projekt im
deutschsprachigem Raum, das das inhaltliche Spektrum sach- und
fachkundig in dem Maße abdeckt wie eben der Cyberfahnder.
Wenn ich mich über fehlende Resonanz beklage, dann kann das einfach
daran liegen, dass ich zu engagiert und polarisierend an die Sache heran
gehe. Vielleicht bin ich inzwischen auch zu tief eingedrungen und habe
das Publikum zu weit hinter mir zurück gelassen.
Kann sein.
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