Mein erstes Arbeitspapier überhaupt entstand 1995 unter dem Titel "Durchsuchung in Wirtschaftsstrafsachen" ( Dieter Kochheim, Durchsuchung in Wirtschaftsstrafsachen, Faksimile von der Ausgabe vom 25.05.1996 [21,8 MB]). Die Materialsammlung zu den strafprozessualen Eingriffsmaßnahmen hätte zwar zu einer Art Handbuch für das Ermittlungsrecht werden können, ist aber nie aus den Startlöchern herausgekommen: .

Die erste umfassende Auseinandersetzung mit dem aktuellen Strafverfahrensrecht leistet das Arbeitspapier über die Verdeckten Ermittlungen im Internet. Es hat das Interesse des Publikums getroffen und wurde inzwischen 2.000 Mal abgefragt. Damit hat es das Arbeitspapier Cybercrime auf den Platz 3 verdrängt.

Auch die größeren Beiträge zum Strafverfahrensrecht ( links) betreffen vor allem die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Cybercrime und im Internet. Im Zusammenhang mit der Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken reagiere ich auf die Irritationen, die ich in der Ermittlungspraxis mit dem Standpunkten verursacht habe, dass ich den Nicht offen ermittelnden Beamten - NoeP - auf klar umgrenzte Ermittlungsaufträge beschränke und alle weiter gehenden personalen Ermittlungen dem Recht der Verdeckten Ermittler unterwerfe. Einer der wesentlichen Gründe dafür ergibt sich aus dem Aufsatz über die Beweisverwertungsverbote. Die Rechtsprechung zu den Richtervorbehalten wird immer pingeliger und ich will vermeiden, dass die Strafverfolgungspraxis blinden Auges in Verwertungsverbote rennt, die vermeidbar sind. Der aktuelle Aufsatz über die verdeckten Ermittlungen gegen die Cybercrime widmet sich besonders den Legenden, mit denen Kriminelle und Strafverfolger gleichermaßen im Internet agieren. Zwischen dem Verschweigen der eigenen Identität und dem Aufbau einer nachprüfbaren Legende einschließlich Lebenslauf klafft eine große Lücke.
 

13.11.2011
Unter dem allgemeinen Thema "Ermittlungen" behandele ich häufig auch Fragen, die mit der Netzpolitik und den Forderungen nach Freiheit und Netzneutralität verbunden sind. Sie bilden eigentlich ein eigenes Themenfeld und berühren auch das Thema Cybercrime.

Die Nähe zum Strafverfahrensrecht beruht auf der Popularität, die die Netzpolitik und das Strafverfahrensrecht in der Öffentlichkeit genießen. Böswillig gesagt: Die publizierte Öffentlichkeit und viele der politisch Verantwortlichen widmen sich eher den Fragen, wie die Strafverfolgung reguliert und begrenzt werden kann, als denen, was Cybercrime ist, welche Gefahren sie birgt und wie sie bekämpft werden kann. Gegen das Große Schnarren muss man schon ziemlich laut und provokativ werden, um überhaupt gehört zu werden. Das habe ich bei Spiegel online getan ( Felix Knoke, "Mit 'Quick Freeze' droht ein Überwachungsstaat", Spiegel online 14.01.2011) und das sicherte mir das ganze Jahr 2011 hindurch die Aufmerksamkeit des Aktionsbündnisses Freiheit statt Angst. Der Artikel von Mühlbauer, auf den die Kläffer das Bündnis Bezug nimmt ( Peter Mühlbauer, Wo und wie der Bayerntrojaner zum Einsatz kommt, Telepolis 03.03.2011) ist von besonderer Güte. Ich wusste vorher nicht, dass die Richter-Skala für die sachliche Durchdringung und journalistische Bewertung von nicht immer einfachen Themen auch Minuswerte im mehr als einstelligen Bereich kennt.

Die technischen Grundlagen der Telekommunikation und des Internet habe ich soweit behandelt, wie es nötig war. Zuletzt wurden die Grundlagen in dem Arbeitspapier Netzkommunikation angesprochen. Eine Bestätigung gibt der Bericht über die fragilen Netze.
 

13.11.2011
Über die vorgeschriebene, über kaufmännische und technische Notwendigkeiten hinausgehende Speicherung von Verkehrsdaten habe ich genug gesprochen. Jedes weitere Wort wäre zu viel und lächerlich.

Aktuell ist die Entrüstung über die Quellen-TKÜ.

Über die Onlinedurchsuchung als solche redet keiner mehr.

Insoweit gilt: Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht. ( Heinrich Heine, Nachtgedanken).